30. Fir eng produktiv an ëmweltfrëndlech Landwirtschaft

Für die ADR besitzt der Agrarsektor, der u.a. Landwirtschaft, Viehzucht, Weinbau, Gartenbau, Obstbau, Forstwirtschaft, Imkerei, Fischzucht usw. umfasst, einen hohen Stellenwert. Die erste und wichtigste Aufgabe des Agrarsektors besteht darin, den Konsumenten auf Basis einer nachhaltigen Landbewirtschaftung und artgerechten Tierhaltung ausreichend Nahrungsmittel von hoher Qualität zu liefern. Die Abhängigkeit von Lebensmittelimporten sollte verringert werden. Der Verbrauch luxemburgischer Produkte wird demgemäß gefördert.

Weitere, unverzichtbare Aktivitätsbereiche des Agrarsektors sind die Erhaltung und Pflege unserer für den Tourismus bedeutsamen Kulturlandschaft und die Erzeugung umweltfreundlicher Energie aus Biomasse und Holz. Der gesellschaftliche Wert dieser Aufgaben und Leistungen ist weit höher einzuschätzen als der nackte Anteil der sich für das Bruttoinlandsprodukt ergibt. Der Staat muss durch seine Gesetzgebung das Nötige dazu beitragen um eine Zersiedelung der Landschaft zu verhindern und dafür zu sorgen, dass genügend große, zusammenhängende Flächen zur Verfügung stehen.

Daher will die ADR die Luxemburger Landwirtschaft in die Lage versetzen, sich als zukunftsträchtiger Wirtschaftszweig optimal zu entwickeln. Die einkommens- und sozialpolitische Lage der Agrarbevölkerung ist durch geeignete Maßnahmen soweit zu verbessern, dass die bedauerliche Abwanderung aus der Landwirtschaft und das damit verbundene Betriebssterben weitgehend gestoppt werden kann.

Um einerseits den Konsum regionaler Qualitätsprodukte zu fördern und andererseits dem Konsumenten die nötige Sicherheit bei seiner Kaufentscheidung zu gewähren, sind staatlich kontrollierte Qualitätslabels unverzichtbar. Die mit der Erzeugung einer hohen Qualität verbundenen Mehrkosten müssen allerdings durch einen höheren Preis ausgeglichen werden. Diesbezüglich tritt die ADR für eine umfassende Information der Konsumenten ein. Die Politik der offiziellen Qualitätslabels sollte im Interesse der Konsumenten so einfach und transparent wie möglich gestaltet werden.

Die ADR setzt sich dafür ein, dass Qualitätslabels dem Konsumenten aussagekräftige und zuverlässige Angaben liefern. Die Bezeichnung „Marque nationale“ etwa darf nur  an qualitativ hochwertige Produkte vergeben werden. Die Zahl der Labels sollte möglichst gering sein, während sie gleichzeitig vertrauenswürdige Angaben über die genaue Herkunft und die Qualität der Produkte liefern. Insbesondere Produkte, die ein Bio-Label haben, müssen auch diesen Ansprüchen vollumfänglich gerecht werden.

Der Staat sollte auch bei seinen eigenen Nahrungsmitteleinkäufen, zum Beispiel für Schulkantinen, resolut auf regionale Produkte zurückgreifen.

Leider hat die europäische Agrarpolitik versagt. Es ist ihr weder gelungen, die europäischen Landwirte vor den verheerenden Auswirkungen der Globalisierung zu schützen, noch eine auf wirklicher Nachhaltigkeit basierende Landwirtschaft zu erhalten. Daher darf sich die nationale Landwirtschaftspolitik nicht hinter der EU-Agrarpolitik verstecken, um dem dramatischen Schwund der Luxemburger Betriebe tatenlos zuzusehen.

Zu viele landwirtschaftliche und weinbauliche Betriebe sind dieser Ideologie des „Wachsen oder Weichen“ zum Opfer gefallen. In Luxemburg ist der Weiterbestand eines vitalen landwirtschaftlichen Sektors mangels beruflichen Nachwuchses jetzt schon in Frage gestellt. Den politisch Verantwortlichen ist diese bedrohliche Situation entweder immer noch nicht bewusst oder sie sind nicht fähig, wirksam dagegen vorzugehen.

Die ADR akzeptiert nicht, dass sich immer wieder hinter der EU-Agrarpolitik verschanzt wird. Die Sicherung einer autonomen Nahrungsmittelerzeugung ist für jedes Land von vitaler Bedeutung. Sie darf niemals anderen politischen Interessen untergeordnet werden. Die ADR fordert daher einen wesentlich größeren nationalen Gestaltungsspielraum im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik.

Die ADR wird die gemeinsame Agrarpolitik daher einer kritischen Prüfung unterziehen und Reformen anstreben, die die Interessen der luxemburgischen Landwirtschaft bestmöglich sichern. Die Beteiligung an Programmen, die für relativ geringe europäische Zuschüsse einen gewaltigen Verwaltungsaufwand verlangen, sollte gestrichen werden. Die ADR zieht es vor, Bauern direkt und unbürokratisch auf nationaler Ebene zu fördern. Sollten hierzu Vertragsänderungen auf europäischer Ebene nötig sein, so wird die ADR diese mit Nachdruck einfordern

Die ADR wird sowohl die Problematik des Wasserpreises im Interesse der Landwirtschaft lösen als auch den Verwaltungsaufwand für die Betriebe deutlich reduzieren.

Die ADR regt ebenfalls eine stärkere, finanzielle Unterstützung arbeitsintensiver Produktionen an. So könnte zum Beispiel der Gemüseanbau gefördert werden um unqualifizierten Arbeitskräften eine sinnvolle Beschäftigung zu bieten.

Landwirtschaft

Die Landwirtschaft wird, den internationalen Wissenschaftsexperten zufolge, in der kommenden Zeit der knapper werdenden fossilen Energieträger Öl und Gas zukünftig eine Schlüsselrolle in der Weltwirtschaft einnehmen. Die weiterhin rasant ansteigende Erdbevölkerung bei gleichzeitig hohem Verlust an landwirtschaftlich nutzbarer Fläche, wird ein Übriges dazu beitragen.

Die Aufgaben des Agrarsektors, d.h. Landwirtschaft, Weinbau und Forstwirtschaft sind vielfältig: Erzeugung von ausreichenden Mengen an Nahrungsmitteln von hoher gesundheitlicher Wertigkeit, Bereitstellung von erneuerbarer Energie und pflanzlichen Rohstoffen, energetische Verwertung aller Arten von biologischen Abfallstoffen, Erhaltung und Pflege unserer einzigartigen Kulturlandschaft und der Biodiversität. Sie ist damit ein bedeutender Wirtschaftszweig mit hohem Zukunftspotential.

Dabei soll als oberster Grundsatz das Prinzip der Nachhaltigkeit gelten, nämlich Erhaltung der natürlichen Kreisläufe bei möglichst ausgeglichenen Energie- und Rohstoffbilanzen, Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit, Vermeidung von Erosion, Schutz der Natur und Bewahrung der Biodiversität, Vermeidung von unnötigen Transporten, d.h. Förderung des Prinzips „regional produzieren und konsumieren“, artgerechte Tierhaltung sowie prioritäre Tierzüchtung auf Robustheit und Gesundheit. Die wertvollen landwirtschaftlichen Böden, als einmalige und nicht erneuerbare Ressourcen, sollten durch ein Bodenschutzgesetz vor außerlandwirtschaftlichen Zugriffen geschützt werden.

Die Dimensionen des Umweltschutzes und der Landschaftspflege gewinnen immer mehr an Bedeutung. Das Landwirtschaftsministerium muss den Landwirten daher jede Unterstützung und jede Information zukommen lassen, die nötig sind um ihnen eine möglichst umweltgerechte Ausübung ihres Berufes zu ermöglichen. Dies gilt zum Beispiel für den Insektenschutz und insbesondere für den Erhalt der Bienenvölker. Gefährliche Pestizide müssen durch andere Mittel ersetzt werden. Der weitgehende Verzicht auf gefährliche chemische Substanzen in der Landwirtschaft, insbesondere bei Düngemitteln, dient natürlich auch dem Schutz des Trinkwassers.

Die ADR will der Landwirtschaft den ihr zustehenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Stellenwert wiedergeben und sie zu einem aufstrebenden Wirtschaftszweig machen. Wir wollen in der Lebensmittelerzeugung eine größere Diversifizierung, entsprechend den Marktbedürfnissen, herbeiführen.

Die ADR will eine möglichst umweltschonende Bewirtschaftung fördern und darauf hinwirken, dass der Einsatz umweltbelastender chemischer Hilfsmittel langfristig so weit wie möglich zurückgeführt werden kann. Dazu gehört vorrangig die Züchtung resistenter Pflanzenarten. Wir wollen die biologische Landbewirtschaftung stärker fördern um ihren prozentualen Anteil an der Gesamtlandwirtschaft zu erhöhen. Langfristig ist eine fachgerechte biologische Landwirtschaft ohne größeren Chemikalieneinsatz als Ziel anzustreben.

Die ADR steht dem Anbau und der Verfütterung genmanipulierter Pflanzen und Früchte ablehnend gegenüber. Desweiteren sind Genompatente auf Lebewesen, wie Pflanzen und Tieren, wie sie von großen Konzernen angestrebt werden, zu verbieten.

Die Landwirtschaft spielt eine bedeutende Rolle im Bereich des Verbraucherschutzes. Lebensmittel sollten daher klar und auf eine verständliche Art und Weise gekennzeichnet sein. Falls internationale Regelungen detaillierte chemische oder biologische Analysen fordern, so sollte der Staat den Betrieben unterstützend zur Seite stehen. Bei der Präsentation luxemburgischer Produkte sollte auf Zweckmäßigkeit geachtet werden und überflüssige Verpackungen sollen vermieden werden.

Die ADR will die soziale Sicherung der Bauern- Winzer- und Gärtnerfamilien verbessern, im Krankheitsfall, bei beruflichen Unfällen, im Alter, und Maßnahmen ergreifen, damit sich ihre Situation in punkto Arbeitsbelastung, Freizeit und Lebensqualität wesentlich verbessern kann, um die Weiterführung der Betriebe zu gewährleisten. Wir wollen dem Problem der immer knapper werdenden Lohnarbeitskräfte in der Landwirtschaft und im Weinbau durch eine kooperative Strategie entgegentreten.

Um die Betriebsübernahme zu erleichtern, will die ADR die gemeinsame Bewirtschaftung durch zwei Generationen erleichtern und den abtretenden Betriebsinhabern den Eintritt in die Rente vereinfachen. Auch soll, in Zusammenarbeit mit der Landwirtschaftskammer, eine neue Gesellschaftsform geschaffen werden, die den spezifischen Bedürfnissen landwirtschaft- und weinbaulicher Betriebe gerecht wird.

Die ADR wird sich dafür einsetzen, dass das landwirtschaftliche Einkommen wieder über gerechte Produktpreise erwirtschaftet werden kann. Soweit dies auf Grund der internationalen Marktlage und der europäischen Agrarpolitik nicht möglich ist, müssen die Beihilfen erhalten bleiben, um den Bauern und Winzern ein mit der übrigen Erwerbsbevölkerung vergleichbares Einkommen zu sichern. Wenn mit Lebensmittelpreisen, die nicht kostendeckend sind, Wirtschafts- und Sozialpolitik gemacht wird, müssen die Bauern, Gärtner und Winzer hierfür einen Ausgleich erhalten, wenn das System nicht zusammenbrechen soll.

Die ADR ist gegen die geplante Aufstockung und spätere Abschaffung der Milchquoten, solange die Marktlage derart von Überproduktion gekennzeichnet ist. Das bestehende Milchquotensystem muss in ein System flexibler Mengensteuerung umgewandelt werden, das von den Vertretern der Milchproduzenten verwaltet wird und fähig ist, die Produktion so zu steuern, dass ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage erreicht werden kann.

Dieses System soll soweit möglich auch in anderen Bereichen zur Anwendung kommen, z.B. im Schweinesektor, um die Bauernbetriebe vor desaströsen Preiseinbrüchen zu schützen.

Die ADR ist der Ansicht, dass die Landwirtschaft in Zukunft eine herausragende Rolle bei der Erzeugung umweltfreundlicher Energie zu spielen hat. Die Biomasse stellt hierzulande das größte Potenzial an erneuerbaren Energien dar. Daher muss die Forschung und Beratung in diesem Sektor zentralisiert und optimiert werden, um die ökologisch und wirtschaftlich vorteilhafadren Lösungen und Systeme zu entwickeln und Fehlinvestitionen zu vermeiden. Der Staat soll die Konstruktion solcher Anlagen auch finanziell unterstützen.

Bei der Produktion von Energie aus Biomasse muss darauf geachtet werden, dass kein Methan in die Atmosphäre entweicht, da dieses Gas einen weit höheren Treibhauseffekt hat als Kohlendioxyd. Der Staat hat hier sinnvolle Normen zu erlassen oder aus dem Ausland zu übernehmen und für eine effiziente Kontrolle der Anlagen zu sorgen.

Um das hohe Energiepotenzial an sanitär problematischen Abfallstoffen optimal nutzen zu können, setzt die ADR sich für die Schaffung einer zentralen Hygienisierungsanlage unter staatlicher Aufsicht ein, die die hygienisierten Materialien an die verschiedenen Anlagen zwecks energetischer Ausbeute abgeben soll.

Die ADR wendet sich prinzipiell gegen die Verwendung von wertvollen, landwirtschaftlichen Flächen zur Herstellung von Agrokraftstoffen (Biosprit). Es ist wichtiger, diese Flächen zur Lebensmittelproduktion zu verwenden. Außerdem schadet der großflächige Anbau von Energiepflanzen dem Erhalt der Biodiversität. Die ADR fordert, dass stattdessen eine vermehrte Aufmerksamkeit auf mögliche Energieersparnisse im Transportwesen gelegt wird. Die Bestimmungen über Mindestmengen an Biosprit bei Treibstoffen müssen gestrichen werden.

Die ADR wird mit aller Kraft gegen die derzeitige Bürokratisierung der Landwirtschaft und die entsprechenden administrativen Schikanen vorgehen. Sie setzt sich für eine wesentliche Stärkung der Landwirtschaftskammer ein, die in Zukunft eine viel größere Rolle bei der Betreuung der Bauern- Gärtner- und Winzerbetriebe spielen soll. Soweit möglich, soll die Aufgabenteilung zwischen staatlichen Verwaltungen und Landwirtschaftskammer zugunsten Letzterer verschoben werden. Die ADR wird die Landwirtschaftskammer daher finanziell in die Lage versetzen, dieser neuen Rolle gerecht zu werden. Die ADR will den Bauernberuf als solchen vor Übergriffen schützen.

Die ADR wird den Verarbeitungs- und Vermarktungsbereich reformieren und stärken. Wir werden daher die notwendigen Schritte einleiten, um das Genossenschaftswesen moderner, transparenter -und leistungsfähiger zu gestalten. Die bisher praktizierte staatliche Förderung sinnloser und kontraproduktiver Projekte muss gestoppt werden.

Weinbau

Der Weinbau bleibt für die ADR ein wichtiger Sektor, sowohl in wirtschaftlicher als auch in touristischer und kultureller Hinsicht. Die ADR wird sich für die Erhaltung eines leistungsfähigen und rentabel arbeitenden Weinbaus einsetzen.

Sie will den unlauteren Wettbewerb, der darin besteht, dass Weine aus aller Welt bei uns billig verkauft werden können, ohne dass entsprechende soziale, ökologische und önologische Auflagen bestehen, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen.

Die ADR will die Empfehlungen der Price Waterhouse-Studie von 1997 endlich in die Tat umsetzen. Durch die gesetzliche Schaffung der in dieser Studie vorgeschlagenen neuen Struktur wollen wir die Voraussetzung dafür schaffen, dass der gesamte Weinsektor vom Weinstock bis zum Konsumenten eine kohärente und auf einander abgestimmte Politik verfolgt.

Das Flurbereinigungsgesetz muss dahingehend reformiert werden, dass die Grenzen zwischen wirtschaftlichen Erfordernissen und Naturschutz deutlicher gezogen werden. Die mit großen Verzögerungen und Kosten einhergehenden Blockaden zwischen den beiden staatlichen Verwaltungen müssen durch klarere Regeln ausgeschaltet werden. Die ADR erachtet es als sinnvoll, das Flurbereinigungsamt (Remembrement) in die Ackerbauverwaltung zu integrieren.

Für Aussiedlungsprojekte landwirtschaftlicher Betriebe müssen objektive, vernünftige und nachvollziehbare Regeln geschaffen werden. Die bisher, mangels klar definierter Kriterien oftmals zutage tretende administrative Willkür ist nicht weiter hinnehmbar.

Waldwirtschaft

Das Energiepotential unserer Wälder muss in Zukunft, unter Wahrung der Nachhaltigkeit, maximal genutzt werden. Die ADR lehnt daher die Schaffung von Waldreservaten ohne wirtschaftliche Nutzung, die über das hinausgehen, was die Verpflichtungen aus internationalen Verträgen ergeben, klar ab. Vielmehr sollte bei der Waldnutzung darauf geachtet werden, dass durch einen gewissen Grad an Totholz die Biodiversität flächendeckend erhalten bleibt.

Vor dem Hintergrund des Klimawandels wird die ADR sich dafür einsetzen, dass der Waldanteil in unserem Lande auf landwirtschaftlich uninteressanten Flächen ausgeweitet wird, weil der Wald in hohem Maße klimastabilisierend wirkt und das höchste Potential besitzt, nachhaltig CO2 zu binden. Die ADR wird sich im Besonderen für alle erdenklichen Maßnahmen einsetzen, die bewirken, dass der Privatwald wieder gewinnbringend arbeiten kann.

Damit der Wald sich ausreichend verjüngen kann, muss die Festlegung der Jagdquoten daher auch den Interessen der Waldbesitzer Rechnung tragen. Es ist aber im gemeinsamen Interesse von Jägern und Waldbesitzern stets auf den Weiterbestand eines großen und gesunden Wildbestandes zu achten.

Ausbildung

Eine hochwertige Ausbildung ist die Voraussetzung für die erfolgreiche Führung eines Betriebes. Jugendliche, die einen Betrieb übernehmen möchten, müssen dafür die bestmögliche Ausbildung erhalten. Die ADR will die landwirtschaftliche Aus- und Weiterbildung ausbauen und verbessern. Dabei muss die Ackerbauschule (Lycée technique Agricole) eine der Stützen der Luxemburger Landwirtschaft bleiben. Sie muss – in Verbindung mit den landwirtschaftlichen Beratungsdiensten – auch verstärkt an der Weiterbildung beteiligt werden, und in Kooperation mit der Universität und bestehenden Instituten Forschung betreiben. Die ADR setzt sich für einen möglichst zügigen Bau der neuen Ackerbauschule ein.

Der Abschluss einer Meisterprüfung in der Landwirtschaft muss geregelt und finanziell attraktiv gestaltet werden. Andererseits sollten für Jugendliche, die die Mindestqualifikation nicht schaffen, aber als gute Praktiker anzusehen sind, Regelungen gefunden werden, die eine Betriebsübernahme unter gewissen Bedingungen dennoch gestatten.

Auch im Interesse des Fortbestandes von Familienbetrieben sollten Junglandwirte besonders gefördert werden. In Zusammenarbeit mit der Landwirtschaftskammer und anderer interessierten Gremien sollten Möglichkeiten zur Weiterführung landwirtschaftlicher Familienbetriebe sowie der Förderung junger Bauern und Winzer eingehend erörtert und zügig umgesetzt werden.