Einseitig und überspitzt

Die in jüngster Zeit wiederholten Kritiken am Iuxemburgischen Rentensystem(Standard & Poor’s, OECD) werden von der ADR als einseitig und überspitzt bemängelt.

Die ADR ist sich bewusst, dass ein demographischer Wandel das aktuelle, auf dem Umlageverfahren beruhende Rentensystem künftig vor Herausforderungen stellen wurde.So erinnert die ADR daran, dass sie deshalb gegen die von der Regierung praktizierten „Griffe in die Rentenkassen” gewesen ist. Gleichzeitig forderte die ADR eine ertragreichere Anlagepolitik für die Rentenreserven sowie die Einrichtung einer eigenständigen Pensionskasse für Staatsbedienstete.

Die ADR weist aber darauf hin, dass die Rentenreserven des Privatsektors eine im internationalen Vergleich einmalig hohe Deckungsrate von 3,12 mal die Jahresausgaben (Rentenzahlungen) aufweisen. Die ADR sieht daher keinen Grund zur Panikmache, sofern diese Reserven optimal angelegt und nicht zu fremden Leistungen missbraucht werden.

Leider wurde diese Regel nicht beherzigt. So wurde beispielsweise vor den letzten Nationalwahlen das Defizit der Krankenkassen mit einem Transfer von 130 Millionen Euro aus den Rentenreserven kurzfristig gedeckt.

Desweiteren wurde unléngst beschlossen, die Finanzierung der „Baby-Jahre” den Rentenkassen zu übertragen und diesen so eine alljährliche Zusatzbelastung von rund 70 Millionen Euro aufgehalst.

Auch sind jüngst, über das Haushaltsgesetz für 2006, die Verwaltungskosten der Rentenkassen integral auf die Kassen abgewälzt worden, was alljährlich über 17 Millionen Euro an zusätzlichen Ausgaben verursacht. Somit wird die Iangfristige Sicherheit der Renten hauptsächlich von der derzeitigen Regierungskoalition untergraben.

Gleichzeitig ist die Rendite der Rentenreserven extrem niedrig und sinkt kontinuierlich welter, dies ungeachtet des im April 2004 votierten Gesetzes, das eine effizientere Anlagepolitik der Reserven ermöglicht. Hier wurde bereits sehr viel Geld unnützerweise verspielt!

Die ADR wird sich daher auch in Zukunft jeglicher Zweckentfremdung der Rentenreserven widersetzen und verlangt anstelle von Sozialabbau eine bestmögliche Anlage und Nutzung dieser Vermögenswerte.